(0591) 9154506 info@foresight.gmbh

Fragen:
1) Ist es auch möglich, Guthaben auf einem Zeitwertkonto für eine Freistellung in der Altersteilzeit zu verwenden? Auch in einem so großen Umfang, dass jemand in der Altersteilzeit nicht mehr aktiv arbeitet?
2) Wie verträgt sich die Freistellung in der Altersteilzeit dann mit der gesetzlichen Regelung, wonach die Lohnhöhe in der Freistellung nicht niedriger als 70 % des Lohnes vor der Freistellung sein darf?
3) Wäre dann die Gestaltung so, dass der Lohn für die halbierte Arbeitszeit aus dem Wertguthaben entnommen wird und der Arbeitgeber (AG) wie in der ATZ üblich auf 70 % aufstockt?

1.) Kombination aus Zeitwertkonto und ATZ: Ja, denn eine Kombination aus Zeitwertkonten und ATZ wird von den Sozialversicherungsträgern ausdrücklich anerkannt (vgl. z.B. SV-Schreiben vom 02.11.2010). Damit bietet das ohnehin schon flexible Zeitwertkonto noch mehr Möglichkeiten. Die Kombination funktioniert wie beschrieben: Eine Freistellung aus dem Zeitwertkonto erfolgt in der Aktivphase der ATZ im Blockmodell unmittelbar vor Übertritt in die Passivphase. So kann der Vorruhestand faktisch zu einem noch früheren Zeitpunkt erfolgen, im Extremfall kann – wenn ausreichend Guthaben vorhanden ist – auch die gesamte Aktivphase der ATZ im Blockmodell mit einer Freistellungsphase aus dem Zeitwertkonto belegt werden. Üblicherweise haben wir jedoch in der Praxis nicht so hohe Guthaben, die eine solche Umsetzung tatsächlich ermöglichen. Man darf bei dieser Gestaltung nicht vergessen, dass das Vollzeitgehalt im Rahmen der Freistellung aus dem Guthaben des Arbeitnehmers entnommen werden muss (siehe hierzu auch Frage 3 mit Beispiel), denn sonst hätte sich der Arbeitgeber selbst „ein Bein gestellt“.

2.) Angemessenheitsgrenze: Wenn tatsächlich die gesamte Aktivphase der ATZ mit einer Freistellung aus dem Zeitwertkonto belegt werden soll, wird die Angemessenheitsvorgabe durchaus zu Problem. Grund: Die Aufstockungsleistungen der ATZ sind beitragsfrei, so dass das beitragspflichtige Entgelt nur mehr 50 % des bisherigen durchschnittlichen Entgelts beträgt. Damit sind an sich die Angemessenheitsvorgaben nicht erfüllt. Da es sich jedoch um eine „Sondersituation“ aufgrund der vereinbarten ATZ handelt, würden wir in diesem Fall das Gespräch mit einer Einzugsstelle suchen und um Anerkennung bitten.

3.) Das Problem stellt sich nicht, wenn die ATZ bereits ein Jahr gelaufen ist, dann passen ja bezogen auf das Freistellungsgehalt alle Angemessenheitsvorgaben.

4.) Gestaltung der ATZ: In der Tat würde sich an den ATZ-Rahmenbedingungen nichts ändern, d.h. der Arbeitgeber gewährt weiterhin alle Aufstockungsleistungen im Rahmen der ATZ. Eine „Verrechnung“ von Entnahmen aus dem Zeitwertkonto mit den Aufstockungsleistungen des Arbeitgebers ist ausdrücklich untersagt (Vorgabe der SV-Träger). Was die konkrete Abwicklung anbelangt, muss jedoch ein Punkt berücksichtigt werden: Man muss als Arbeitgeber immer ein volles Gehalt aus dem Zeitwertkonto entnehmen, da die Hälfte des Gehalts in der Aktivphase der ATZ zum Aufbau eines Altersteilzeitguthabens führt, welches dann in der Passivphase der ATZ wieder abgebaut wird. Entnimmt man nur die Hälfte, würde spiegelbildlich das Geld für die Passivphase der ATZ fehlen. Für ein Jahr Verkürzung der Aktivphase der ATZ braucht man damit ein volles Jahresgehalt. Daraus werden dann zwei Jahre Vorruhestand (eines in der Aktivphase und spiegelbildlich eines in der Passivphase) wobei der Arbeitgeber wie gesagt für beide Jahre die Aufstockungsleistungen entrichten muss.

Zusätzlicher Hinweis: Wenn eine solche Kombination genutzt werden soll, müssen Freistellungs- und Altersteilzeitvereinbarung aufeinander abgestimmt werden! Es kommt erfahrungsgemäß häufiger vor, dass die Altersteilzeitvereinbarung Regelungen beinhaltet, die einer Freistellung aus dem Zeitwertkonto zuwiderlaufen und man dann entscheiden muss, welche Regelung gelten soll.

Praktische Beispiele: Während der Aktivphase der ATZ wird noch Urlaub gewährt, eine Freistellung aus dem Zeitwertkonto sieht dies i.d.R. nicht vor. Gleiches gilt für Sonderzahlungen, Krankheit etc. Aus diesem Grund sollten die Altersteilzeitvereinbarungen bei Kombinationslösungen immer entsprechend angepasst werden.

Quelle: febs, MK, 12/2014